AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sektorsieben GmbH für die App „Sektor 7“

 

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand
Nutzer haben die Möglichkeit, für bestimmte Betriebssysteme unentgeltlich die Sektor-7-App der Sektorsieben GmbH für Smartphones zu laden. Dabei gelten zwischen der Sektorsieben GmbH und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn die Sektorsieben GmbH diesen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht. (Fern-)Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 

Der Zugriff auf Inhalte über die App kann nach freiem Ermessen der Sektorsieben davon abhängig gemacht werden, dass ein Vertrag über die entgeltliche Nutzung geschlossen wird. Hierfür gelten ergänzend die Bedingungen unter 3. und 4.

 

2. Änderungen der AGB
Die Sektorsieben GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird die Sektorsieben GmbH rechtzeitig informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Kunden genehmigt, wenn er Angebote der Sektorsieben GmbH nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt.

 

3. Vertragsschluss
Nach Erreichen des Endes des Zeitraums für die kostenfreie Nutzung der App erhält der Nutzer einen Hinweis, dass eine weitere Nutzung nur gegen Entgelt möglich ist. Stimmt der Nutzer der Nutzung gegen Entgelt zu, schließt er über den App-Store von Apple ein Abonnement ab. Das Abonnement erneuert sich automatisch jeden Monat, wenn diese Funktion nicht mindestens 24 Stunden vor Beginn der aktuellen Abonnementlaufzeit deaktiviert wird. Das Apple-App-Store-Konto des Nutzers wird automatisch innerhalb von 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abonnements für jeweils einen gesamten Monat belastet. Sollte vor Ablauf der Testphase das monatliche Abo abgeschlossen werden, verfallen die restlichen Test-Tage und sind somit auch später nicht mehr verwendbar.

 

Der Vertragsschluss erfolgt direkt mit Apple über den App-Store. Es gelten die Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Apple (www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html).

 

4. Kündigung
Die Funktion für die automatische Erneuerung kann jederzeit über die Apple-App-Store-Kontoeinstellungen deaktiviert werden. Das Abonnement endet mit dem Ende des laufenden Abonnement-Zeitraums, wenn die automatische Erneuerung mindestens 24 Stunden vor dem Ende des laufenden Abonnement-Zeitraums deaktiviert wird. Es gelten die Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Apple (www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html).

 

5. Nutzungsrechte
Die Sektorsieben GmbH räumt dem Nutzer das nicht-ausschließliche Nutzungsrecht der Inhalte ausschließlich zum privaten Gebrauch ein. Die Inhalte dürfen vom Nutzer nicht zum gewerblichen Gebrauch verwendet werden. Der gewerbliche Weiterverkauf ist nicht gestattet. Jegliche Änderung, Bearbeitung und Reproduktion des Materials ist untersagt. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ist nicht gestattet. Das Teilen des Werkes mit anderen Personen oder Körperschaften, einschließlich der mobilen Verbreitung, beispielsweise über ein Mobiltelefon, ist nur so weit gestattet, wie es durch die technischen Funktionen der App unterstützt wird. Die Einbindung der Inhalte in elektronische Vorlagen (Templates) oder Anwendungen (Apps) ist ebenfalls nicht gestattet.

 

6. Widerruf
Es gelten die Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Apple. Die genauen Bedingungen sind hier http://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html#SALE zu finden.

 

7. Datenschutz
Alle gespeicherten Daten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. Der Kunde akzeptiert bei Vertragsschluss die Datenschutzbestimmungen der Sektorsieben GmbH. Die Sektorsieben GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich nach deren Maßgabe. Die Datenschutzerklärung der Sektorsieben GmbH ist unter http://sektorsieben.de/sektor-7/datenschutzerklaerung/ zu einzusehen.

 

8. Gerichtsstand
Sitz der Sektorsieben GmbH ist Leer (Ostfriesland). Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlages. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz.

 

9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

 

Stand: 11/2015